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06.04.2022

IG starkes Ausserrhoden nimmt Stellung

Bild: herisau24.ch
Mit Interesse hat die IG STARKES AUSSERRHODEN die Beiträge der Volksdiskussion zur Volksinitiative «Starke Ausserrhoder Gemeinden» und zum Gegenvorschlag des Regierungsrates zur Kenntnis genommen.

 

Die IG selbst hat im Vorfeld ihre Meinung bereits öffentlich kundgetan und deshalb auf eine Teilnahme verzichtet. Sie begrüsst grundsätzlich jegliche Bemühungen, die bestehenden Gemeindestrukturen anzupassen und den Weg für Strukturveränderungen zu ebnen. Auch mit dem genehmigten Eventualantrag der FDP.Die Liberalen, welcher ebenfalls die Streichung der Gemeindenamen vorsieht, bei Bestandes- und Gebietsänderungen hingegen die Zustimmung der Stimmberechtigten jeder betroffenen Gemeinde verlangt, kann sich die IG anfreunden. Wie kommuniziert, wird die IG ihre Volksinitiative bis auf Weiteres nicht zurückziehen – jedenfalls nicht vor der 3. Lesung im Herbst 2022, welche hinsichtlich Abstimmung im Frühjahr 2023 alsdann Klarheit schaffen sollte.

Zwischenzeitlich hat die IG auch ihre Mitglieder befragt. 75 Prozent befürworten die Volksinitiative «Starke Ausserrhoder Gemeinden». 56 Prozent begrüssen ebenfalls den Gegenvorschlag des Regierungsrates und gegen 60 Prozent den eingangs erwähnten Eventualantrag der FDP.Die Liberalen. Einig sind sich die Befragten auch darüber, dass bei der Abstimmung die Möglichkeit bestehen sollte, zwischen Volksinitiative oder Eventualantrag und Gegenvorschlag des Regierungsrates auszuwählen.

Unbestritten ist die Tatsache, dass die IG mit ihrer Volksinitiative «Starke Ausserrhoder Gemeinden» einen wichtigen Impuls für die erforderten Strukturreformen gegeben hat.

IG starkes Ausserrhoden / herisau24.ch