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05.10.2022

Gletscher-Initiative kommt nicht vors Volk

Ein Banner zu der Gletscherinitiative im Juni auf dem Bundesplatz in Bern. (Archivild) Bild: KEYSTONE/PETER SCHNEIDER
Klima – Volk und Stände entscheiden nicht über die Gletscher-Initiative. Die Initiantinnen und Initianten ziehen das Volksbegehren zugunsten des indirekten Gegenvorschlags zurück, wie sie am Mittwoch in Bern bekanntgaben.

In seiner Medienmitteilung schrieb das Initiativkomitee von einem bedingten Rückzug. Man sei zuversichtlich, dass der Gegenvorschlag an der Urne eine Mehrheit finden werde.

Die SVP hat das Referendum gegen das Vorhaben angekündigt. Das Komitee warf der Partei in seiner Mitteilung vor, sie schüre Panik und Angst in einer Krisensituation, in der gemeinsame Lösungen gefragt seien.

Das Parlament hatte den Gegenvorschlag in der Herbstsession verabschiedet. Dieser will mit konkreten Verminderungszielen im Gesetz und Förderprogrammen die Reduktion der Treibhausgas-Emissionen auf "Netto Null" im Jahr 2050 erreichen.

Dabei geht es unter anderem um den Ersatz von Heizungen, vorgesehen sind zudem konkrete Zwischenziele. Die Initiative setzte dagegen auf Verbote und eine neue Verfassungsbestimmung.

Der Rückzug der Initiative kam nicht überraschend, das Komitee hatte den Schritt bereits im Vorfeld angekündigt. Damit sorge man für einen schnellen Weg zu einer klimaverträglichen Schweiz und nehme Verantwortung wahr, liess sich der Bündner Mitte-Ständerat Stefan Engler im Communiqué zitieren.

Keystone-SDA